Anträge

  • Haushaltsantrag: Förderung der Anpflanzung von Agroforstsystemen auf landwirtschaftlichen Flächen

    Sehr geehrter Herr Gerwers, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt im Rahmen der Haushaltsberatungen 2026 die Einrichtung eines Förderprogramms für die Errichtung von Agroforstsystemen zu konzipieren und umzusetzen, das folgende Kernpunkte enthält: Zur Finanzierung sollen die pauschalen Zuweisungen des NRW-Plans genutzt werden. Begründung Im Kreis Kleve existieren bislang nur wenige Agroforstflächen. Die hohen Anfangsinvestitionen verhindern,… Weiterlesen »

  • Haushaltsantrag: Einrichtung eines Aktionsfonds zur Demokratieförderung

    Sehr geehrter Herr Gerwers, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt im Rahmen der Haushaltsberatungen 2026 die Einrichtung eines Aktionsfonds „Demokratie fördern im Kreis Kleve“. Dieser soll für das Haushaltsjahr 2026 mit 50 000 Euro ausgestattet werden und die Förderung niedrigschwelliger (Kleinst-)Projekte, Angebote und Einzelmaßnahmen ermöglichen, die sich gegen Extremismus, Antisemitismus, Gewalt und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit richten sowie Toleranz,… Weiterlesen »

  • Haushaltsantrag: Anschaffung eines zusätzlichen Räum- und Streufahrzeugs für den Winterdienst auf Radwegen

    Sehr geehrter Herr Gerwers, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt im Rahmen der Haushaltsberatungen 2026 die Anschaffung eines zusätzlichen Räum- und Streufahrzeugs für den Winterdienst auf Radwegen an Kreisstraßen. Die Verwaltung wird gebeten die nötigen Investitionskosten mit der KKB GmbH zu ermitteln und im Haushalt das Produkt 53150050 Betriebskostenzuschuss KKB GmbH entsprechend zu erhöhen. Die… Weiterlesen »

  • Haushaltsantrag: Erweiterung der semistationären Geschwindigskeitsüberwachung

    Sehr geehrter Herr Gerwers, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt im Rahmen der Haushaltsberatungen 2026 im Haushaltsplan 2026 für den Produktbereich 02 – Sicherheit und Ordnung, Produkt 0208 – Verkehrsregelung, Verkehrslenkung, das Sachkonto „Mieten und Pachten“ um 120.000 € zu erhöhen und damit die Anschaffung bzw. Anmietung von drei statt zwei zusätzlichen semistationären Geschwindigkeitsmessanlagen (Blitzanhängern) zu ermöglichen. Der Haushaltsansatz für Bußgelder… Weiterlesen »

  • Antrag: Erneuter Apell des Kreistages Kleve an den Regionalrat und die Bezirksregierung zur vollständigen Streichung der Vorrangflächen für Windenergie im Reichswald aus dem Regionalplan

    Gemeinsamer Antrag der CDU-Kreistagsfraktion, der SPD-Kreistagsfraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve, der FDP-Kreistagsfraktion und der Gruppe Vereinigte Wählergemeinschaften im Kreistag Kleve, eingereicht am 12.03.2025. 18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf hier: erneuter Apell des Kreistages Kleve an den Regionalrat und die Bezirksregierung zur vollständigen Streichung der Vorrangflächen für Windenergie im Reichswald aus dem… Weiterlesen »

  • Antrag: Radverkehrskoordinator*in für den Kreis Kleve

    Antrag zum Haushalt 2025: Radverkehrskoordinator*in einstellenSitzung des Kreisausschusses am 23.01.25 und Kreistages am 13.02.25 Beschluss Es wird eine Stelle (E12) im Bereich Verkehr geschaffen, welche für die Koordination von Radverkehrsmaßnahmen sowie die Betreuung der Mitgliedschaften in AGFS, ADFC und ZNM zuständig ist. Begründung Der Kreis Kleve hat die Beantragung von Mitgliedschaften im AGFS (Arbeitsgemeinschaft fahrad-… Weiterlesen »

  • Antrag: Einrichtung eines Verhütungsmittelfonds

    Antrag zum Haushalt 2025: Einrichtung eines VerhütungsmittelfondsSitzung des Kreisausschusses am 23.01.25 und Kreistages am 13.02.25 Beschluss Begründung Familienplanung darf nicht an mangelnden finanziellen Voraussetzungen scheitern. Bis zum vollendeten 21. Lebensjahr besteht gem. § 20a Abs.2 1 SGB V ein entsprechender Anspruch auf Versorgung. Darüber hinaus müssen verschreibungspflichtige Verhütungsmittel allerdings bei Menschen über 22 Jahren über… Weiterlesen »

  • Antrag: Prävention durch kulturelle Bildung

    Antrag zum Haushalt 2025: Prävention durch kulturelle BildungSitzung des Kreisausschusses am 23.01.25 und Kreistages am 13.02.25 Beschluss Wir beantragen, dass der Kreis im Rahmen des Haushaltsjahres 2025 Mittel in Höhe von 10.000 € bereitstellt, um es Schulen und eventuell Jugendeinrichtungen und Vereinen, zu ermöglichen, ein Kinder- und Jugendtheater zu präventiven Themen für Jugendliche zu buchen.… Weiterlesen »

  • Antrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Kreis Kleve

    Antrag zum Haushalt 2025: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Kreis KleveSitzung des Kreisausschusses am 23.01.25 und Kreistages am 13.02.25 Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung externer Expertise eine Strategie zur Verkehrssicherheit zu erarbeiten. Dabei soll als Zielsetzung die sogenannte Vision Zero stehen. Damit ist gemeint, dass durch präventive Maßnahmen Straßen und Verkehrsmittel so… Weiterlesen »

  • Antrag: Teilhabe von Kindern in Armut erweitern

    Antrag zum Haushalt 2025: Teilhabe von Kindern in Armut erweiternSitzung des Kreisausschusses am 23.01.25 und Kreistages am 13.02.25 Antrag Familien in Armut (SGB II, XII, WoGG, AsylbLG) sollen vereinfacht Zugang zu Kinderbildungs- und Teilhabeangeboten haben. Dazu wird eine kreisweite, digitale „Bildungskarte“ eingeführt. Die Bildungskarte soll die Teilnahme an außerschulischen Aktivitäten, wie Angeboten im kreativen, sportlichen… Weiterlesen »

  • Prüfantrag zur Schaffung von Anreizen für die Randzeitenbetreuung im Kreis Kleve

    Beratung im Jugendhilfeausschuss am 14.01.2025, Kreisauschuss am 23.01.2025 und Kreistag am 13.02.2025. Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Anreize für Kindertageseinrichtungen bei Förderung der Randzeitenbetreuung vor 7 Uhr und nach 17 Uhr zielführend sind, um diese Betreuung bedarfsgerecht auszubauen. Es sollen die folgende Anreizmaßnahmen geprüft und verglichen werden: Die Ergebnisse sollen im Jugendhilfeausschuss… Weiterlesen »

  • Grüne Kreistagsfraktion Kleve: Zeichen für Demokratie und Menschenwürde im Kreistag

    Nach der großen Demonstrationswelle für Demokratie und Menschenwürde Anfang dieses Jahres, als so viele Menschen auf die Straße gegangen sind wie noch nie vorher in der Geschichte der Bundesrepublik, hat gestern auch der Kreistag Kleve ein wichtiges Bekenntnis abgelegt! Wir freuen uns sehr, dass alle Demokrat*innen im Kreistag gemeinsam (Enthaltung der AfD) für die von… Weiterlesen »

  • Nationalpark Reichswald: Wir wollen den Reichswald im ersten Schritt als Naturschutzgebiet

    Wir haben für den nächsten Kreisausschuss am 6. Juni 2024 einen Antrag eingereicht, der darauf abzielt, die gesamte Fläche des Reichswaldes als Naturschutzgebiet festzusetzen. Mit dieser Änderung im Landschaftsplan wären Windräder im Reichswald rechtssicher ausgeschlossen. Andreas Mayer, unser Fraktionsvorsitzender, erklärt: “Unser gewünschtes Ziel ist immer noch die Errichtung eines Nationalparks Reichswald und wir hoffen auf… Weiterlesen »

  • Antrag: Flächenmonitoring für den Kreis Kleve

    Der Flächenverlust ist durch die Abgrabungstätigkeiten im Kreis Kleve sehr hoch. Auch der Flächenverbrauch für Siedlungs- und Gewerbeflächen verkleinert Jahr für Jahr das Angebot an landwirtschaftlichen Nutzflächen. Aktuell ist kein Beitrag zum sparsamen Umgang mit den Flächen nachweisbar. Dies hat gravierende Folgen für die Landwirtschaft und Einfluss auf die Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen. Da die Landwirtschaft… Weiterlesen »

  • Antrag: Zuverlässig und informiert ans Ziel kommen!

    Wir möchten die Verbesserung der Fahrgastinformationen und der Qualität im Kreis Klever ÖPNV-Angebot erreichen! Dazu sollen folgende Maßnahmen laut unseres Antrags von der Verwaltung im Kreis Kleve geprüft werden: 1. Live-Daten für alle Busfahrten 2. Anschlussgarantie – insbesondere bei den letzten Verbindungen des Tages 3. Qualitätsmanagement – statistische Erfassung und Auswertung von Verspätungen 4. Gute… Weiterlesen »

  • Antrag: PKW-Stellplätze mit E-Ladestationen ausrüsten

    Frisch und motiviert aus der politischen Sommerpause, reichen wir einen neuen Antrag für den Ausschuss für Bauen, Entsorgung, Verkehr und Infrastrukturplanung ein. Wir möchten zur Unterstützung der Klimaziele des Kreises Kleve dieElektromobilität weiter vorantreiben und beantragen folgende Maßnahmen: – Ausstattung von mindestens 20% der PKW-Stellplätze des Kreises Kleve mit E-Ladesäulen. Die Ladesäulen sollen mit 100%… Weiterlesen »

  • Kostenfreie Menstruationsartikel an den Berufskollegs des Kreises Kleve

    So selbstverständlich wie Toilettenpapier, sollte die Nutzung kostenfreier Menstruations- artikel an den Berufskollegs des Kreises Kleve sein. Nicht selten kommt es vor, dass menstruierende Menschen in die Situation kommen, unerwartet mit ihrer Periode konfrontiert zu werden, insbesondere bei jüngeren Menschen in der Schule. In Situationen wie diesen ist es nicht selbstverständlich, dass dort neben dem… Weiterlesen »

  • Antrag: Kreis tritt der Initiative „KLISCHEEFREI“ bei

    Um eine geschlechtersensible Berufs- und Studienwahl bundesweit zu etablieren, wurde das Forum zentraler Akteurinnen und Akteure mit einer Servicestelle als Kern der Initiative Klischeefrei gebildet. Dem Forum gehören die zuständigen Bundesministerien, die Bundesagentur für Arbeit, Sozialpartner und Vertretungen aus Ländern, Wissenschaft, Praxis und Wirtschaft an. Das Bundesland NRW ist durch das  Ministerium für Schule und… Weiterlesen »

  • Bericht aus dem Kreistag

    Grundsatzbeschluss im Kreistag: Weg von fossilen Brennstoffen in Kreisgebäuden Wir Grüne wollen in der 4er Liste zusammen mit der SPD, der FDP und den Vereinigten Wählergemeinschaften kreiseigene Immobilien energetisch nachhaltiger machen, das heißt, weg von fossilen Brennstoffen, hin zu mehr nachhaltigem Bauen. Im Dezember wurde im Kreistag über einen Antrag abgestimmt, der den Kreis Kleve… Weiterlesen »

  • Antrag: Expertenanhörung Wasserpolitik

    Der Klimawandel ist in vollem Gange und erfordert neben Maßnahmen zur Begrenzung auf global möglichst 1,5 Grad auch weitreichende Anpassungsmaßnahmen. Beispielhaft seien die Berichte des Deutschen Wetterdienst (1), des Umweltbundesamtes (2) und der Dürre-Monitor des HELMOLTZ-Zentrum für Umweltforschung genannt (3). Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe fordert schon jetzt umfangreiche Vorsorgemaßnahmen (4). Auch für den… Weiterlesen »

  • Antrag: Radabstellanlagen schaffen

    Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Entsorgung, Verkehr und Infrastrukturplanung am 18. Mai 2022. Um den Klimawandel zu bremsen und die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern insbesondere in der derzeitigen Situation zu reduzieren, ist es wichtig, den Umstieg aufs Fahrrad zu unterstützen. Die Schaffung von ausreichenden und qualitativ hochwertigen Radabstellanlagen ist hierbei essenziell. Daher soll der… Weiterlesen »

  • Antrag: ÖPNV-Entlastungen bewerben und Umweltverbund stärken

    Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Entsorgung, Verkehr und Infrastrukturplanung am 18. Mai 2022. Durch den Angriffskrieg, den Putin gegen die Ukraine gestartet hat, ist die Notwendigkeit, unabhängig von russischen Energieimporten zu werden, so hoch wie nie. Die Bundesregierung hat daher ein Entlastungspaket beschlossen, welches die Bürgerinnen und Bürger entlastet und gleichzeitig Anreize zum… Weiterlesen »

  • Antrag: Umsetzung der Biodiversitätsstrategie

    Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Klima, Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz am 17. Mai die Vorstellung des Förderantrages zur Erarbeitung einer Biodiversitätsstrategie für den Kreis Kleve und den Beitritt des Kreises zum Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt. Bereits im April 2021 beschloss der Kreistag, einen Förderantrag zur Bezuschussung… Weiterlesen »

  • Antrag: Resolution zur Betuwe-Linie

    Kreis Kleve. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass sich der Kreistag Kleve bei der Planung der Betuwe-Linie klar positioniert und die optimierte Gleisbettvariante, die von der Bürgerinitiative „Rettet den Eltenberg“ und dem Naturschutzbund Deutschland (NABU) entwickelt worden ist, unterstützt. Für den nächsten Kreistag am 28. April 2022 hat die Grüne Kreistagsfraktion einen Antrag für… Weiterlesen »

  • Antrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse für den Kreis Kleve

    Gemeinsam mit der SPD, der FDP und der Vereinigten Wählergemeinschaft haben wir einen neuen Entwurf einer Ausschusszuständigkeitsordnung für den Kreis Kleve erarbeitet, welchen wir nun im Kreisausschuss und Kreistag beraten wollen. Weiterlesen »

  • Antrag: Demografiekonzept konkretisieren

    Gemeinsam mit der SPD, der FDP und der Vereinigten Wählergemeinschaft unterstützen wir den Antrag zur Ausdifferenzierung und Konkretisierung des Demografiekonzeptes, welches im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Demografie im August vorgestellt wurde. Von uns eingebracht wurde die Forderung, die zukünftige Datengrundlage um die Kategorie „Geschlecht“ zu erweitern, um Handlungsfelder zu einer gezielten Abwehr der… Weiterlesen »

  • Antrag: Ergänzung zum Nahmobilitätskonzept

    Ergänzend zum Punkt „Nahmobilitätskonzept“ der Tagesordnung für den Ausschuss für Bauen, Entsorgung, Verkehr und Infrastrukturplanung in seiner nächsten Sitzung am 27.10.2021 beantragen wir die Konkretisierung einiger Zielsetzungen und Leitgedanken in der entsprechenden Verwaltungsvorlage. Weiterlesen »

  • Antrag: ÖPNV-Offensive (Ergänzung)

    Als Konkretisierung unseres Antrags zur ÖPNV-Offensive aus dem April beantragen wir für die Kreisausschusssitzung am 16. sowie die Kreistagssitzung am 30. September die Priorisierung besonders wichtiger Busverbindungen, damit diese möglichst schnell umgesetzt werden können. Weiterlesen »

  • Antrag: Ausstattung und Finanzierung der Fraktionen und Gruppen im Kreistag

    Gemeinsam mit der CDU, der SPD, der FDP und der Vereinigten Wählergemeinschaft beantragen wir zum Kreisausschuss am 17. Juni 2021 einige Änderungen für die Ausstattung und Finanzierung der Fraktionen und Gruppen im Kreistag Kleve. Weiterlesen »

  • Antrag: Änderung des Stellenplans

    Wir beantragen, die im Entwurf des Stellenplans unter „Aufstellung der wegfallenden Stellen im Stellenplan 2021“ genannten Stellen dreier Reinigungskräfte an den beiden Berufskollegs aus dieser Liste zu streichen und zum jetzigen Zeitpunkt nicht wegfallen zu lassen. Bei einer Streichung von festangestellten Reinigungskraftstellen und der Vergabe in Fremdreinigung würde der Kreis in der Tendenz drei besser… Weiterlesen »

  • Antrag: Virtuelle Sitzungen für den Kreistag

    Kreis Kleve. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, die politischen Beratungen der Kreisfachausschüsse bei hohen Inzidenzwerten in Videokonferenzen zu führen. Dazu hat die Partei jetzt einen Antrag gestellt. „Die Landrätin appelliert an die politischen Gremien, unter den derzeitigen Corona-Bedingungen auf Sitzungen zu verzichten. Wir möchten unseren politischen Aufgaben nachkommen und gleichzeitig gesundheitliche Gefahren abwehren. Dazu… Weiterlesen »

  • Antrag: Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kreis Kleve – Konzeption und erste Maßnahmen

    Konsequenter Klimaschutz ist Förderung der lokalen Wirtschaft: Gemeinsam mit der SPD, der FDP und der Vereinigten Wählergemeinschaft beantragen wir im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021/2022 die Konzeption und erste Maßnahmen, damit der Kreis Kleve bis zum Jahr 2035 klimaneutral ist. Weiterlesen »

  • Antrag: Biodiversitätsstrategie für den Kreis Kleve

    Gemeinsam mit der SPD, der FDP und der Vereinigten Wählergemeinschaft beantragen wir im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021/2022 die Erarbeitung und Umsetzung einer Biodiversitätsstrategie für den Kreis Kleve, um den dramatischen Rückgang an Tier und Pflanzenarten zu stoppen. Der Kreis Kleve und die 16 Städte und Gemeinden müssen den wichtigen Lebensraum für die Tier- und Pflanzenwelt… Weiterlesen »

  • Antrag: ÖPNV-Offensive

    Im Rahmen der ÖPNV-Offensive beantragen wir im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021/2022 die Überarbeitung des Nahverkehrsplans für den Kreis Kleve, eine Ko-Finanzierung von bis zu drei Schnellbuslinien in Kooperation mit dem VRR sowie die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für ein On-Demand-Angebot. Weiterlesen »

  • Antrag: Reaktivierung der Bahnstrecke Kleve – Nijmegen

    Gemeinsam mit der CDU, der SPD, der FDP und der Vereinigten Wählergemeinschaft beantragen wir im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021/2022 eine zügige Reaktivierung der grenzüberschreitenden Bahnstrecke zwischen Kleve und Nijmegen für den Schienenpersonenverkehr. Weiterlesen »

  • Antrag: Machbarkeitsstudie über Radschnellwege

    Gemeinsam mit der SPD, der FDP und der Vereinigten Wählergemeinschaft beantragen wir im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021/2022 die Bereitstellung von 25.000,- € für eine Machbarkeitsstudie über Radschnellwege im Kreis Kleve. Ziel dieser Studie ist die Identifizierung möglicher Strecken unter Berücksichtigung aktueller Infrastruktur, Distanzen und des Pendleraufkommens. Hier geht es zum Antrag (PDF):Antrag zum Kreishaushalt 2021:… Weiterlesen »

  • Antrag: Bezuschussung des Sozialtickets

    Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021/2022 beantragen wir eine Subventionierung des VRR Sozialtickets durch den Kreis Kleve mit einem Zuschuss von 20 € pro Ticket, denn Sozialpolitik und Klimaschutz gehen hier Hand in Hand: Auf der einen Seite schafft mehr Mobilität soziale Teilhabe und senkt langfristig die Kosten für Sozialhilfe, auf der anderen Seite ist eine… Weiterlesen »

  • Antrag: Einrichtung von Foodsharing-Stationen

    Gemeinsam mit der SPD, der FDP und der Vereinigten Wählergemeinschaft beantragen wir im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021/2022 die Bereitstellung der Grundausstattung zum Betrieb von Foodsharing-Stationen an den Berufskollegs in Geldern und Kleve in Form von Geräten, Räumlichkeiten und Mobiliar. Hier geht es zum Antrag (PDF):Antrag zum Kreishaushalt: Einrichtung von Foodsharing-Stationen Weiterlesen »

  • Antrag: Photovoltaikanlagen auf kreiseigenen Deponien

    Gemeinsam mit der SPD, der FDP und der Vereinigten Wählergemeinschaft beantragen wir eine Prüfung durch die Kreis-Kleve-Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH (kurz KKA), ob auf kreiseigenen Deponien Anlagen zur regenerativen Energiegewinnung und zum Selbstverbrauch sinnvoll installiert werden können. Weiterlesen »

  • Bewässerungssäcke für Bäume

    Antrag Bewässerungssäcke für Stadtbäume Weiterlesen »

  • GRÜNE wollen Sachstandbericht zum Rad-Knotenpunktssystem

    Vor drei Jahren hat der Kreis Kleve auf Antrag der GRÜNEN Kreistagsfraktion die Einführung eines Knotenpunktsystems beschlossen. Die GRÜNEN fordern nun einen Sachstandsbericht zur Umsetzung. Weiterlesen »

  • GRÜNE fordern Studie zur Nitratbelastung im Kreis Kleve

    Erneut hat die GRÜNE Kreistagfraktion zur Beschäftigung mit der Nitratbelastung des Grundwassers im Kreis Kleve aufgefordert. Der Kreis Kleve soll eine Studie zur Nitratbelastung des Grundwassers in Auftrag geben. Weiterlesen »

  • GRÜNE im Kreistag Kleve: RWE-Aktien jetzt verkaufen!

    Die GRÜNEN im Kreistag Keve fordern, dass der Kreis Kleve bezüglich seiner RWE-Aktien endlich einen Schlussstrich zieht. Die RWE ist nicht mehr durch die Kommunen zubeeinflussen, verfolgt keine ökologischen Ziele und bringt keinen ökonomischen Nutzen. Weiterlesen »

  • Grüne beantragen Untersuchung auf Keime in Badegewässern

    Der Kreisausschuss soll die Verwaltung beauftragen, die Badegewässer im Kreis Kleve kurzfristig auf multiresistente Keime zu überprüfen.Die Ergebnisse sollten noch vor den Sommerferien bekannt gemacht werden. Weiterlesen »

  • GRÜNE im Kreistag fordern Sachstandsbericht zu den Förderschulen im Kreis Kleve

    Vor vier Jahren wurde die Schullandschaft im Bereich der Förderschulen neu geordnet. Zeit für ein erstes Re­sü­mee, finden die GRÜNEN im Kreistag Kleve. Weiterlesen »

  • GRÜNE: Reaktivierung der Bahntrasse Kleve-Nijmegen – Jetzt Chancen nutzen!

    Die GRÜNEN im Kreistag Kleve fordern einen praktikablen Plan für die Wiederherstellung einer durchgängigen Bahntrasse von Kleve nach Nijmegen. Angesichts der positiven Signale vom Verkehrsverband Rhein-Ruhr und der Landesregierung NRW sei jetzt der richtige Zeitpunkt. Weiterlesen »

  • Grüne Kreistagsfraktion will Kindertagespflege am Berufskolleg Kleve

    Der geplante Umbau am Berufskolleg soll genutzt werden, um eine Kinder-Tagesgruppe (nach dem Tagesmutter-Modell) einzurichten. Eine Betreuungsstelle für Kleinkinder steigert nach Auffassung der GRÜNEN die Attraktivität des Standortes sowohl für die Lehrkräfte als auch für junge Mütter, die sich weiterbilden wollen. Weiterlesen »

  • Sparkasse Rhein-Maas dünnt Netz aus – GRÜNE möchten Grundversorgung sicher stellen

    Nach den geplanten oder bereits realisierten Schließungen von Filialen in Kleve-Rindern, Emmerich-Elten oder Straelen mehrt sich die Kritik an der Sparkasse. Oft bleibt nicht einmal ein Geldautomat in den Ortschaften. Weiterlesen »

  • Kulturlandschaft erhalten – Sichtachsen in die Galleien freischneiden

    Die GRÜNEN im Kreistag greifen einen Bürgerwunsch aus Kleve auf und beantragen das Freischneiden von Sichtachsen auf den Rheinarm Kermisdahl und die Galleien. Weiterlesen »

  • Zu viel Flächenverbrauch – Grüne kritisch zum 3. Entwurf des Regionalplans

    Die GRÜNEN im Kreistag befürworten die Ablehnung des Kreises Kleve für die geplanten Windkraft-Standorte an ölologisch sensiblen Stellen am Reichswald. Gleichzeitig wenden sie sich gegen zu viel Flächenfraß am Niederrhein. Weiterlesen »

  • „Bruttowarmmiete“ belastet Familien

    Die RP berichtet über den Antrag der Grünen an den Kreistag Kleve, nach dem Düsseldorfer Beispiel eine Bagatellgrenze für Betroffene einführen. Die neuen Mietobergrenzen des Kreises Kleve bringen bei Hartz-IV massive Probleme. Zwangsumzüge von Mietern drohen. Weiterlesen »

  • Grüne: Bagatellgrenze für die Unterkunftskosten bei HARTZ IV – Zu wenig Wohnraum

    Die GRÜNEN im Kreistag Kleve beantragen die Einführung einer Bagatellgrenze bei den Unterkunftskosten. Unbillige Härten und Zwangsumzüge bei Hartz-IV-Beziehern sollen so vermieden werden. Weiterlesen »

  • Metropolregion Rheinland – aber wie?

    Die Kommunen zwischen Köln und Emmerich wollen sich zu einer „Metropolregion Rheinland“ zusammenschließen. Ein Sazungsentwurf liegt vor. Die Grünen im Kreistag Kleve machen Vorschläge Weiterlesen »

  • Lob und Kritik zur Stellungnahme des Kreises Kleve zur Fortschreibung des Regionalplanes

    Die Grünen im Kreistag Kleve honorieren einige Passagen der Stellungnahme des Landrates, sehen aber auch manches kritisch. In der Abwägung lehnen sie die Stellungnahme ab. Weiterlesen »

  • Ungereimtheiten bei gerichtsfestem Konzept für Unterkunftskosten

    Im Rahmen des Verfahrens zur Ermittlung einer angemessenen Bruttokaltmiete für Leistungsbezieher nach dem Sozialgesetzbuch treten Ungereimtheiten auf. Die Grüne Kreistagsfraktion bittet um Klärung. Weiterlesen »

  • Grüne im Kreis verlangen Leitbild und definierte Ziele

    Auf einer Pressekonferenz im Cafe Samocca stellte die grüne Fraktion im Kreistag Kleve ihre Anträge für das Haushaltsjahr 2016-2017 vor. Weiterlesen »

  • Kredite Flughafen Weeze: Butter bei die Fische!

    Die Grünen im Kreis Kleve wollen endlich sehen, dass der Flughafen Niederrhein seine Kredite und die aufgelaufenen Zinsen zurückzahlt. Und sie entwickeln viele Vorschläge zum Haushalt des Kreises 2016-2017. Weiterlesen »

  • Grüne: Kreis Kleve soll Klage gegen belgische AKWs beitreten

    Angesichts der erheblichen Mängel an den belgischen Atommeilern Tihange und Doel fordert die Kreistagsfraktion der Grünen, dass der Kreis Kleve die Klage der Städte-Region Aachen anderer Kommunen in NRW und NL gegen den Betrieb der Reaktoren unterstützt. Weiterlesen »

  • Radverkehr im Kreis Kleve: Grüne fordern Einführung des Knotenpunktsystems

    Die Grünen im Kreistag Kleve möchen den Radverkehr verbessern. Sie fordern die Aufnahme des Kreises in die Arbeitsgemeinschft der fahrradfreundlichen Städte und Kreise in NRW sowie die Einführung eines Knotenpunktsystems, das eine schnellere Orientierung erkaubt. Weiterlesen »

  • Landrat Spreen soll zur Personalsituation der Polizei Stellung nehmen

    Über einen massiven Personalmangel berichten die Polzeigewerkschaften im Kreis Kleve. Mehr als 50 Stellen würden fehlen. Durch Ruhestand und persönliche Versetzungen würden weitere Lücken aufgerissen. Die Grünen im Kreistag fordern eine Stellungnahme von Landrat Spreen. Der Landrat ist Leiter der Kreispolizeibehörde und soll die Auswirkungen der Personalmisere darlegen. Nach Schätzungen der Gewerkschaften liegt der Fehlbedarf… Weiterlesen »

  • Grüne: Kreis Kleve bei Ausgaben für Kinder in Sozialhilfebezug unter dem Landesdurchschnitt

    Die Grünen im Kreistag Kleve nehmen den aktuellen Bericht des Landes NRW zur Umsetzung des Kinderbildungs- und Teilhabepakets zum Anlass, den Landrat um Stellungnahme zu bitten. Weiterlesen »

  • Erfolg für GRÜNE und Piraten: Kostenloses WLAN in Kreisgebäuden

    Die Kreisverwaltung und CDU wollten erst nicht, jetzt zieht die CDU mit der Oppposition an einem Strang. In Gebäuden der kreisverwaltung sollen Bürger in ihren Wartezeiten demnächst frei surfen dürfen. Weiterlesen »

  • Schnellbuslinie SB 58 nach Nijmegen soll attraktiver werden

    Der Kreistag diskutiert eine Verlängerung der grenzüberschreitenden Schnellbuslinie SB 58 bon Kleve bis zur Radbouw Klinik. Die Grünen im Kreistag machen konkrete Vorschläge zur Verbesserrung. Weiterlesen »

  • Freies W-LAN in Gebäuden des Kreises Kleve

    In einem gemeinsamen Antrag von Grünen, SPD, Piraten und Linken fordern die Oppositionsparteien im Kreistag Kleve ein freies W-LAN im Einflussbereich der Kreisverwaltung Kleve. Das Angebot soll sich vor allem auf die Wartebereiche in den Kreisgebäuden sowie im Schulen erstrecken, deren Träger der Kreis Kleve ist. Weiterlesen »

  • Grüne: Was läuft bei den Integrationshelfern im Kindergarten

    Nach einem Streit vor dem Sozialgerichts Duisburg wollen die Grünen im Kreistag Kleve wissen, ob es weitere Fälle gibt, in denen Betroffenen ein Integrationshelfer im Kindergarten verwehrt wird. Weiterlesen »

  • Stoppt den Lockvogel – Verbraucherpolitik zum Thema machen!

    Der Schutz des Verbrauchers soll in den nächsten Monaten Thema auf Kreisebene werden. Die Grünen im Kreistag Kleve haben gemeinsam mit den anderen oppositionellen Parteien im Kreistag einen Stufenplan dazu vorgestellt. Weiterlesen »

  • GRÜNE und SPD gemeinsam gegen TTIP – Antrag im Kreistag

    Seit Juni 2013 verhandeln Vertreter der EU mit Vertretern der USA über ein transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP). Mit einem gemeinsamen Antrag wollen SPD und Grüne Transparenz einklagen und auf die Verhandlungen einwirken. Weiterlesen »

  • CDU und FDP zum Aiport Weeze: Heiße Luft und nichts dahinter!

    „Keine weitere finanzielle Unterstützung für den Flughafen Weeze!“ hatten CDU und FDP inmittelbar nach den für beide desaströs verlaufenen Kommunalwahlen versprochen. In der jüngsten Kreisausschusssitzung stimmten CDU und FDP gegen ihre eigene Kooperationsvereinbarung! Alles nur hohle Worte? Weiterlesen »

  • Grüne zum Flughafen Weeze: Keine finanzielle Unterstützung mehr!

    Wie ernst meinen es CDU und FDP mit ihren Verlautbarungen zum Flughafen? Die Grünen stellen die neue Koalition auf die Probe. Weiterlesen »

  • Haushalt 214-15: Klare Ausrichtung auf regionale Förderung und Sozialpolitik

    In ihrer Rede zum Haushalt des Kreises Kleve für die Jahre 2014-2015 äußert sich die grüne Fraktionsvorsitzende Utes Sickelmann kritisch zur Politik der letzten Jahre. Weiterlesen »

  • Grüne fragen nach Hartz-IV-Entwicklung im Kreis Kleve

    Fragen unseres Fraktionsmitgliedes Herbert Looschelders zur Entwicklung im Hartz-IV-Bereich konnte Landrat Spreen im Kreis-Sozialausschuss nicht beantworten. Die Grünen im Kreistag Kleve fragen nun schriftlich nach. Insbesondere geht es um die fehlerhaft berechneten Kosten der Unterkunft und Heizung, die der Kreis nach höchstrichterlichem Urteil neu berechnen und nachzahlen soll. Weiterlesen »

  • Aiport Weeze: Klage der Grünen gegen Informationspolitik des Landrates wurde beim OVG Münster zugelassen

    Das Verwaltungsgericht muss nun entscheiden, ob der Landrat die grüne Fraktion im Kreistag Kleve ausreichend mit Informationen zu anstehenden Beratungen versorgt hat. Weiterlesen »

  • Behinderte im Kreis Kleve – Aktionsplan bis 2012 gefordert

    Die grüne Kreistagsfraktion und die SPD stellen einen gemeinsamen Antrag, die UN-Behindertenrechtskonvention im Kreis Kleve umzusetzen. Bis 2012 soll es einen konkreten Aktionsplan geben. Weiterlesen »

  • „Nette Toiletten“ der Innenstadt – Grüne regen Modell an

    Kleve tut alles, um Touristen und Einkaufswillige in die Stadt zu locken. Es fehlt aber an Gelegenheiten für den Toilettengang in der Innenstadt. Die Grünen setzen neues Modell durch. Weiterlesen »

  • Theater im Fluss muss gefördert werden

    Das Theater im Fluss leistet großartige Arbeit und soll weiter gefördert werden, beantragten die Grünen im Rat der stadtt kleve. Mit Erfolg. Das Jugendtheater wird nun mit jährlich 10.000 Euro unterstützt. Weiterlesen »

  • Durchgesetzt: Grill- und Zeltplatz für Jugendliche in Kleve

    Auf Antrag der Grünen ist jetzt ein Grill- und Zeltplatz in Kleve-Rindern eröffnet worden. Am Drusudeich, nahe der Begegnungsstätte, kann ab sofort gefeiert werden. Weiterlesen »

  • „Kle-Card/ Kleve-Pass“ vom Rat beschlossen

    Ein bereits im Wahlprogramm von den Grünen gefordetes Maßnahmepaket zur Förderung der kulturellen Teilhabe benachteiligter Schichten soll nun verwirklicht werden. Weiterlesen »

  • Einstimmig: Bahn soll bis Nijmegen führen

    Der Rat der Stadt kleve hat am 07.07.2010 auf Antrag der Grünen einstimmig beschlossen, die Bahnstrecke Kleve – Nijmegen zu reaktivieren. Weiterlesen »

  • Erstellung eines „Wegweisers Soziales“ für das Stadtgebiet Kleve

    Die gemeinsame Arbeit der Ratsfraktionen im Sozialbereich trägt Früchte. Weiterlesen »

  • Grüne und SPD: Gemeinsamer Antrag zum Klimaschutz

    Grüne und SPD fordern den Landrat auf, endlich eine Konzeption für den Klimaschutz im Kreis Kleve zu entwickeln. Ein Energiemanager soll die entsprechenden Maßnahmen koordinieren. Weiterlesen »

  • Kreis soll Biomasse zur Strom- und Wärmeproduktion nutzen

    SPD und Grüne im Kreistag für regionales Bioenergiemanagement. Gemeinsamer Antrag im Umweltausschuss Weiterlesen »