Anfragen

  • Anfrage: Kommunales Integrationszentrum

    Im Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2023 des Kreises Kleve wird als ein geschäftspolitisches Ziel für 2023 genannt: „Menschen mit Flucht- und Migrationshintergrund für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung gewinnen”. Weiter heißt es: […] Weiterlesen »

  • Anfrage: Stand der Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes NRW

    Das Landeskinderschutzgesetzes NRW ist am 01.05.2022 in Kraft getreten.Mit dem Gesetzentwurf greift die Landesregierung zentrale politische und fachliche Forderungen aus der Aufarbeitung bundesweit bekannt gewordener Fälle – insbesondere von sexualisierter […] Weiterlesen »

  • Anfrage: Digitalisierung von Verwaltungsprozessen

    Die Digitalisierung der Verwaltungsprozesse des Kreis Kleve ist uns wichtig, um niederschwellige Zugänge zu Verwaltungsabläufen für die Bürger*innen zu ermöglichen. Dies baut Benachteiligungen ab und ist ein wichtiger Teil von […] Weiterlesen »

  • Anfrage: Wohnungslose im Kreis Kleve

    Die Thematik der Wohnungslosigkeit betrifft eine große Anzahl an Menschen und ist daher für uns ein sehr wichtiges Thema, welches viele soziale, gesellschaftliche und politische Aspekte berührt. Als GRÜNE Fraktion […] Weiterlesen »

  • Anfrage: Abgrabungskonzept Kreis Kleve

    Kies- und Sandabgrabungen prägen den Kreis Kleve, gefährden zunehmend Natur- und Landschaft am Niederrhein sowie die ökonomischen Grundlagen insbesondere der Landwirtschaft. Um die oberirdische Gewinnung von Bodenschätzen im Kreis Kleve […] Weiterlesen »

  • Anfrage: Ökomodellregion unter Druck?

    Angesichts deutlich erhöhter Preise im Energiesektor, welche u. a. aufgrund der weltpolitischen Lage weiter steigen, stehen die landwirtschaftlichen Betriebe vor enormen Herausforderungen. Der Kreis Kleve strebt zusammen mit dem Kreis […] Weiterlesen »

  • Anfrage: Berichterstattung zum Projekt „EFUS“

    Zu der für den 4. Mai im Ausschuss für Organisation, Integration und Gleichstellung (OIG) geplanten Berichterstattung aus dem Projekt EFUS haben wir eine Anfrage mit ergänzenden Detailfragen gestellt. Weiterlesen »

  • Anfrage: Ukrainische Geflüchtete im Kreis Kleve

    Kreis Kleve. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte bei der heutigen Kreisausschusssitzung am 31. März 2022 mehr über die aktuelle Lage der Geflüchteten aus der Ukraine erfahren. Erste Anhaltspunkte zur […] Weiterlesen »

  • 2. Anfrage zum Radverkehr

    Ergänzend zu unserer ersten Anfrage zum Radverkehr im Kreis Kleve haben wir nun eine zweite, vertiefende Anfrage zu diesem Thema gestellt, da sich durch die Antwort der Verwaltung neue Fragen […] Weiterlesen »

  • Anfrage: Sachstand der Erarbeitung einer Biodiversitätsstrategie

    Der Kreistag Kleve hat in seiner Sitzung am 29. April 2021 die Erarbeitung und Umsetzung einer Biodiversitätsstrategie nach dem Vorbild des Kreises Lippe beschlossen und dafür notwendige Sach- und Personalmittel […] Weiterlesen »

  • Anfrage zum Sachstand: Landschaftspläne für die Bereiche „Düffel“ und „Bylerward/Hetter“

    Für die zwei Gebiete „Düffel“ und „Bylerward/Hetter“ im Kreis Kleve gibt es derzeit keine Landschaftspläne. In Vorbereitung auf die Vervollständigung der Landschaftsplanung haben wir nun eine Anfrage zum aktuellen Sachstand […] Weiterlesen »

  • Anfrage: Radverkehr im Kreis Kleve

    Als umweltfreundliche, gesunde, günstige und platzsparende Möglichkeit der Fortbewegung hat das Fahrrad in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen. Die Corona- Pandemie hat diesen Effekt noch einmal verstärkt und […] Weiterlesen »

  • Anfrage: Nutzung leichter Sprache in der Kreisverwaltung

    Die Nutzung von leichter Sprache trägt in hohem Maße zur Gewährleistung von Barrierefreiheit bei. Mit unserer Anfrage dazu wollen wir nun erfahren, inwiefern in der Kreisverwaltung bei der Bereitstellung von […] Weiterlesen »

  • Anfrage: Verfüllung der Kiesabgrabung Reckerfeld

    „Kontrolle ist besser als die Altlast von morgen“ Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve hat jetzt eine Anfrage zur Verfüllung des Reckerfeldes im Ausschuss für Klima, Landwirtschaft, Umwelt […] Weiterlesen »

  • Anfrage: Wasserpolitik an Klima- und Dürrekrise anpassen

    Anfrage der Grünen im Umweltausschuss des Kreises Kleve Kreis Kleve. Mit einer umfangreichen Anfrage im Ausschuss für Klima, Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz des Kreises Kleve will die Fraktion Bündnis 90/Die […] Weiterlesen »

  • Anfrage: Informationen zur „Klima Partnerschaft im Kreis Kleve“

    In unserer Anfrage zur Ausschusssitzung für Klima, Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz am 8. Juni bitten wir um die Bereitstellung von konkreten Informationen zum 2019 gegründeten Bündnis „Klima Partnerschaft im Kreis […] Weiterlesen »

  • Anfrage: Pilotprojekt Beteiligungsportal

    In unserer Anfrage zur Ausschusssitzung für Digitalisierung, Bürgerbeteiligung und Innovation am 27. Mai 2021 möchten wir gerne wissen, ob in Hinblick auf eine verbesserte Informationsübermittlung und Bürgerinformation das Beteiligungsportal von […] Weiterlesen »

  • Anfrage zu schulorganisatorischen Maßnahmen während der Covid-19 Pandemie

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  • Existenzsichernde leistungen für Behinderte – Unbefriedigende Antwort des Landrates

    Wenig präzise und ausweichend antwortet der Landrat des Kreises Kleve auf eine Anfrage der GRÜNEN zu exisstenzsichernden Leistungen in stationären Einrichtungen. Betroffene Leistungsbezieher würden zeitnah und umfassend informiert werden, versichert Herr Spreen. Aber nicht durch die Kreisverwaltung… Weiterlesen »

  • SPD und GRÜNE: Anfrage zur Einrichtung neuer Gruppen zur Kindertagesbetreuung

    SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellen eine gemeinsame Anfrage an den Landrat. Sie möchten wissen, wie es mit der Einrichtung neuer Gruppen in der Kindertagesbetreuung weiter geht. Weiterlesen »

  • Existenzsichernde Leistungen für Behinderte – Wie geht es weiter?

    Im nächsten Jahr ändern sich die existenzsichernden Leistungen für Behinderte in statonären Einrichtungen. Die GRÜNEN fragen, wie die Betroffenen informiert werden. Weiterlesen »

  • Die GRÜNEN fragen nach Kürzungespraxis bei Hartz IV im Kreis Kleve

    Das Bundesverfassungsgericht berät im Moment einen Antrag gegen den Strafkatalog der Sanktionen beim Abeitslosengeld II (Hartz IV). Die GRÜNEN erfragen details zur Praxis im Kreis Kleve. Weiterlesen »

  • Die Trinkwassergewinnung im Kreis Kleve – Grüne fragen nach

    Die GRÜNEN im Kreistag Kleve haben nach der Beschaffenheit der Trinkwasserbrunnen im Kreis Kleve gefragt. In seiner Antwort vom 18.01.2019 geht der Landrat davon aus, dass alles bestens geregelt ist. Weiterlesen »

  • Die Trinkwassergewinnung im Kreis Kleve – Grüne fragen nach

    Die GRÜNEN im Kreistag Kleve haben nach der Beschaffenheit der Trinkwasserbrunnen im Kreis Kleve gefragt. In seiner Antwort vom 18.01.2019 geht der Landrat davon aus, dass alles bestens geregelt ist. Weiterlesen »

  • GRÜNE wollen Aufklärung zu illegalen Gülle-Importen im Grenzgebiet

    Die GRüNEN im Kreistag Kleve nehmen die Vorlage neuer Daten zum Anlass, die Untere Wasserbehörde des Kreises Kleve zu einer Stellungnahme zu den illegalen Gülletransporten aus den Niederlanden aufzufordern. Weiterlesen »

  • Ausländerbehörde: Landrat Spreen gibt neue Öffnungszeiten bekannt

    In einem Antwortschreiben an die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Birgitt Höhn bekräftigt der Landrat, dass er am Losverfahren festhält. Gleichzeitig gibt er neue Öffnungszeiten ab dem 1. August 2018 bekannt. Weiterlesen »

  • Anfrage zur psychosozialen Krisenintervention im Kreis Kleve

    Multiprofessionelle Rund-um-die-Uhr-Krisendienste sind deswegen ein zentrales Unterstützungssystem der Daseinsvorsorge für viele Menschen mit Behinderung. Nach dem neuen Teilhabegesetz ist ein psychosoziale und psychiatrisches Unterstützungssystem gefragt. Weiterlesen »

  • Grüne verlangen Auskünfte zu Härtefällen

    Ausweisungen in ein anderes Land erfolgen nach bestimmten Richtlinien. Darüber hinaus kann die Härtefallkommission des Landtages angerufen werden. Die Grünen fragen nach, in welchem Umfange davon im Kreis Kleve Gebrauch gemacht wurde. Weiterlesen »

  • Auf Antrag der Grünen: Noch in 2018 liegt Plan für neues Radwege-Knotenpunkt-System vor

    Im Jahre 2015 hatten die GRÜNE Kreistagsfraktion beantragt, im Kreis Kleve das Knotenpunktsystem unserer niederländischen Nachbarn zu übernehmen. Bald ist es soweit: Nach 2-jähriger Planungs- und Abstimmungsphase sollen noch in diesem Jahr die ersten Schilder aufgestellt werden. Weiterlesen »

  • Wie steht´s mit der Einführung des kotenpunktsystems für Radfahrer im Kreis Kleve?

    Vor gut zwei Jahren hat der Kreis Kleve auf Antrag der GRÜNEN Kreistagsfraktion die Einführung eines Knotenpunktsystems beschlossen. Seitdem hat man von Kreisseite nichts mehr gehört. Weiterlesen »

  • Glyphosat auch im Kreis Kleve?

    Nach der umstrittenen Entscheidung von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt erregt die Freigabe des umstrittenen Pflanzengiftes erneut die Gemüter. Die GRÜNEN im Kreistag Kleve möchten wissen, ob und wann Glyphosat oder andere Herbizide im Verantwortungsbereich des Kreises angewendet werden. Weiterlesen »

  • Landrat übergeht Kreistagsmitglieder in der Euregio-Versammlung

    Ohne vorher die gewählten Kreistagsmitglieder zu befragen, beantwortet der Landrat einen Fragebogen der Euregio Rhein-Maas-Nord. Ist das Demokratie? Weiterlesen »

  • Wie läuft´s mit dem Unterhaltsvorschuss im Kreis Kleve?

    Die Finanzierung des Unterhaltsvorschusses ist ab Juli 2017 neu geregelt worden. Die GRÜNEN im Kreistag Kleve fragen nach der aktuellen Entwicklung. Weiterlesen »

  • Will der Kreis Kleve beim Volkspark Oermter Berg aussteigen?

    Der Kreis Kleve ist Anteilseigner an der idyllischen Freizeitanlage „Oermter Berg“ an der Grenze der beiden Gemeinden Issum und Rheurdt. Wie lange noch? Die Grünen stellen kritische Fragen. Weiterlesen »

  • Sorge um den Zustand der Gewässer im Kreis Kleve – Grüne formulieren umfangreiche Anfrage

    Eine umfangreiche Anfrage haben die Grünen im Kreistag Kleve an den Landrat gestellt. Sie wollen wissen, wie sich im Zusammenhang mit der EU-Wasserrahmenrichtlinie die ökologischen Qualitätder Gewässer im Kreis Kleve entwickelt. Weiterlesen »

  • Berufskolleg Goch: Offene Fragen

    Der Kreis Kleve beabsichtigt, den Standort Goch der Berufsschule des Kreises aufzugeben. Ein Teil der Klassen soll nach Kleve, ein anderer Teil nach Geldern. Bis jetzt ist vieles unklar. Weiterlesen »

  • Wie läuft´s mit dem Offenen Ganztag an den Sonderschulen?

    Einen umfangreichen Sachstandsbericht zur Situation zum Ganztagsunterricht an den Sonderschulen des Kreises Kleve fordern die Grünen im Kreistag. Der Landrat soll auch die Anbieter des Offenen Ganztag und deren Qualifikation aufführen. Weiterlesen »

  • Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Bezieher (SGB II/SGB IV)

    Die Grünen im Kreistag Kleve mahnen die Entwicklung eines schlüssigen Konzepts zur Bestimmung der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung im Rahmen des SGB II/SGB XII im Kreis Kleve an. Weiterlesen »

  • Grüne: Kreis Kleve bei Ausgaben für Kinder in Sozialhilfebezug unter dem Landesdurchschnitt

    Die Grünen im Kreistag Kleve nehmen den aktuellen Bericht des Landes NRW zur Umsetzung des Kinderbildungs- und Teilhabepakets zum Anlass, den Landrat um Stellungnahme zu bitten. Weiterlesen »

  • Grüne Kreistagsfraktion startet große Anfrage zum Thema Gewalt gegen Frauen

    Die alarmierenden Ergebnisse der jüngsten euopaweiten Studie zur Gewalt gegen Frauen und Kinder lassen die Grünen nicht unberührt. Sie wollen wissen, wie es mit der häuslichen Gewalt im Kreis Kleve aussieht. Weiterlesen »

  • Pilotenvereingung Cockpit bleibt dabei: Flughafen Weeze unsicher

    Die Pilotenvereingung Cockpit bekräftigt ihre Auffassung, dass der Aiport Weeze flugtechnische Mängel aufweist. In einer aktuellen Mitteilung weist sie die Kritik von Landrat und Bezirksregierung zurück. Weiterlesen »

  • Sondersitzung zur Lebenshilfe beantragt

    SPD und Grüne im Kreistag haben einen gemeinsamen Antrag auf eine Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses gestellt. Sie soll am Montag, den 07.02. stattfinden. Weiterlesen »

  • Wie weiter mit den Erstattungskosten für Sozialhilfeempfänger und Heimbewohner?

    Nicht nur um unzumutbare Wartezeiten bei der Erstattungspraxis von Heimkosten im Kreis Kleve geht es den Grünen. Zu gleich vier Punkten will die grüne Kreistagsfraktion eine Stellungnahme des Landrates. Im Brennpunkt stehen die Unterkunftskosten für SGB II-Bezieher und die Entwicklung der Sozialhilfe für ältere Menschen. Weiterlesen »

  • Wie gefährlich ist der Flughafen Weeze? Grüne wollen Aufklärung nach Kritik der Pilotenvereingung Cockpit

    „Weeze gehört zu den fünf gefährlichsten Flughäfen in Deutschland!“ behauptet die Pilotenvereinigung Cockpit in einer aktuellen Pressemitteilung. Das sind massive Vorwürfe. Haben die Piloten unrecht? Die Grünen verlangen Auskunft von Landrat Spreen. Weiterlesen »

  • Erstickungstod in Tiermastanlagen – Anfrage der grünen Kreistagsfraktion ans Veterinäramt Kleve

    Den qualvollen Erstickungtod bei unzureichender Belüftung in Tiemastanlagen nehmen Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve zum Anlass, eine Anfrage an das Kreisveterinäramt zu stellen. Sie beziehen sic auf aktuelle Fälle im Kreis Borken, aber auch im Kreis Kleve. Weiterlesen »

  • Grüne kritisieren umfangreiche Baumfällungen auf Klever und Emmericher Gebiet

    Die grüne Kreistagsfraktion erreichen verstärkt Anrufe besorgter Bürger, die sich um unnötige Baumfällungen sorgen. Weiterlesen »

  • Magere Bilanz – Grüne fragen nach Virtuellem Gewerbepool im Kreis Kleve

    Seit zwei Jahren existiert im Kreis Kleve das Modell des „Virtuellen Gewerbeflächenpools“. Die Grünen erwarteten vom Kreis einen Zwischenstand, in dem Vorteile und Nachteile des Verfahrens abgewogen werden. Die Bilanz ist ernüchternd. Weiterlesen »

  • Auf der Suche nach dem Pflanzengift – Der Kreis Kleve gibt sich ahnungslos

    Die Umweltbelastung der Gewässer ist nach den Daten des Landes besorgniserregend. Der Kreis gibt sich ahnungslos. Angeblich weiß er von nichts… Die Grünen fragen nach. Weiterlesen »

  • Auf der Suche nach dem Pflanzengift – Der Kreis Kleve stellt sich ahnungslos

    Die Umweltbelastung der Gewässer ist nach den Daten des Landes besorgniserregend. Der Kreis tut ahnungslos – Angeblich weiß er von nichts. Die Grünen fragen nach. Weiterlesen »

  • Grüne fragen nach Hartz-IV-Entwicklung im Kreis Kleve

    Fragen unseres Fraktionsmitgliedes Herbert Looschelders zur Entwicklung im Hartz-IV-Bereich konnte Landrat Spreen im Kreis-Sozialausschuss nicht beantworten. Die Grünen im Kreistag Kleve fragen nun schriftlich nach. Insbesondere geht es um die fehlerhaft berechneten Kosten der Unterkunft und Heizung, die der Kreis nach höchstrichterlichem Urteil neu berechnen und nachzahlen soll. Weiterlesen »

  • Aiport Weeze – Anfrage der Grünen im Kreistag Kleve zur Anteislübernahme

    Der Landrat und die ihn stützende CDU möchte in der Kreistagssitzung vom 13.12. Anteile am Flughafen in Weeze erwerben. Zum Hintergrund: Die Flughafengesellschaft konnte oder wollte ihre Schulden an den Kreis Kleve nicht zurückzahlen. Die Grünen im Kreistag Kleve stellen kritische Fragen. Weiterlesen »

  • Grüne Bauchschmerzen: Waldrodung für Solaranlage in Weeze-Laarbruch

    Auf dem Flughafengelände Weeze soll die größte Solaranlage NRWs errichtet werden. Dazu wurde bereits großflächig Wald gerodet. Die GRÜNEN fragen sich, ob es dazu keine Alternativen gab. Weiterlesen »

  • Nach Atomunfall: Grüne und SPD fragen nach Katastrophenschutz im Kreis Kleve

    Nach dem Atomunglück in Japan fragen sich Grüne und SPD im Kreistag, was passiert, wenn es zu einem nuklearen Unfall bei uns kommt. bestellt ist. Das nächste Atomkraftwerk ist 160 km entfernt. Weiterlesen »

  • Pilzmist – Bürgerbeschwerde in Kevelaer

    Riesige Mengen Pilzmist, übel riechend, werden seit Wochen in Kevelaer- Twisteden abgekippt. Die Grünen informieren die Untere Landschaftsbehörde und die Landwirtschaftskammer. Weiterlesen »

  • Flughafen Weeze: Klärungsbedarf zur Abwasserbeseitigung

    Muss die Kläranlage am Flughafen Weeze-Laarbruch stillgelegt werden? Die grüne Kreistagsfraktion stellt kritische Fragen zur Abwasserbeseitigung. Weiterlesen »

  • Beschwerden bei der Ausstellung von Schwerbehindertenausweisen – Landrat antwortet den Grünen

    Aufgrund der Beschwerde des Sozialverbandes VdK Anfang März des Jahres hatte die grüne Kreistagsfraktion kritische Fragen zum Feststellungsverfahren nach dem Schwerbehindertenrecht gestellt. Die jetzt vorliegende Antwort des Landrates ist nicht in allen Teilen zufriedenstellend. Weiterlesen »

  • Ausweise für Schwerbehinderte – Grüne fragen nach Schwachstellen

    Die Grünen nehmen die kritik des Klever Sozialverbandes VdK zum Anlass, nach Problemen bei der Gewährung von Schwerbehindertenausweisen zu fragen. Weiterlesen »

  • Grüner Fragenkatalog zum Kreishaushalt 2010-2011

    Die Grünen im Kreistag haken nach. Die Kreisverwaltung antwortet. Weiterlesen »

  • Anfrage zum Frauenförderplan 2010

    Grüne fragen nach Maßnahmen, wie Frauen – besonders in Ingenierberufen – gezielt gefördert werden können. Der Landrat antwortet. Weiterlesen »