Erstellung eines "Wegweisers Soziales" für das Stadtgebiet Kleve

(Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)

Aus dem Protokoll der Ratssitzung vom 07.07.2010
StV. Siebert weist darauf hin, dass es sich um keinen Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, sondern um einen gemeinsamen Antrag der SPD-, der CDU-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN handele. Die Thematik sei interfraktionär in einer Arbeitsgruppe beraten worden und habe zu dem gemeinsamen Wunsch geführt, dass die Stadt Kleve einen Beratungswegweiser erstelle. In der letzten Sitzung des Sozialausschusses
sei bereits eine Vorstellung der Beratungsstruktur in Kleve erfolgt. Der Wegweiser könne zum Beispiel auch in Kooperation mit Studenten der Hochschule erarbeitet und in Anbindung an einen Träger erstellt werden. Die Umsetzung könne so möglichst zügig und kostenneutral erfolgen.
StV. Frantz verweist auf seine Ausführungen zum vorherigen Tagesordnungspunkt und stellt klar, dass er gemeinsame Anträge in Zukunft auch unterschreiben wolle, da er im Vorfeld an deren Erstellung mitgewirkt habe. Inhaltlich stimme seine Fraktion dem Antrag zu, da er in der Tat fraktionsübergreifend beraten worden sei.
StV. Zigan schließt sich den Ausführungen von StV. Frantz an.

Beschluss:
Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig bei einer Enthaltung, dem Antrag der CDUFraktion, SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN auf Erstellung eines "Wegweisers Soziales" für das Stadtgebiet Kleve zuzustimmen.

http://www.kleve.de/C125739F002F4C92/html/72E55BD2A81754C5C125774D00355C79?OpenDocument