Anfrage zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz 30. Oktober 2024 Für die Sitzung des Ausschuss für Digitalisierung, Bürgerbeteiligung und Innovation am 5. November 2024 haben wir eine Anfrage zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz gestellt: Das Barrierefreiheitstärkungsgesetz gilt ab 28.06.2025 und soll die Nutzbarkeit […]
Anfrage: E-Mobilität in der Kreisverwaltung 14. Oktober 202414. Oktober 2024 Für die Sitzung des Ausschuss für Bauen, Entsorgung, Verkehr und Infrastrukturplanung am 30. Oktober 2024 haben wir eine Anfrage zur Mitarbeiterbefragung und Handlungsstrategie zu E-Ladestationen gestellt: In der Sitzung vom […]
Anfrage: Kommunales Integrationszentrum 18. Dezember 20237. März 2024 Im Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2023 des Kreises Kleve wird als ein geschäftspolitisches Ziel für 2023 genannt: „Menschen mit Flucht- und Migrationshintergrund für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung gewinnen”. Weiter heißt es: […]
Anfrage: Stand der Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes NRW 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Das Landeskinderschutzgesetzes NRW ist am 01.05.2022 in Kraft getreten.Mit dem Gesetzentwurf greift die Landesregierung zentrale politische und fachliche Forderungen aus der Aufarbeitung bundesweit bekannt gewordener Fälle – insbesondere von sexualisierter […]
Anfrage: Digitalisierung von Verwaltungsprozessen 23. November 202323. November 2023 Die Digitalisierung der Verwaltungsprozesse des Kreis Kleve ist uns wichtig, um niederschwellige Zugänge zu Verwaltungsabläufen für die Bürger*innen zu ermöglichen. Dies baut Benachteiligungen ab und ist ein wichtiger Teil von […]
Anfrage: Wohnungslose im Kreis Kleve 28. September 202328. September 2023 Die Thematik der Wohnungslosigkeit betrifft eine große Anzahl an Menschen und ist daher für uns ein sehr wichtiges Thema, welches viele soziale, gesellschaftliche und politische Aspekte berührt. Als GRÜNE Fraktion […]
Anfrage: Abgrabungskonzept Kreis Kleve 8. September 20228. September 2022 Kies- und Sandabgrabungen prägen den Kreis Kleve, gefährden zunehmend Natur- und Landschaft am Niederrhein sowie die ökonomischen Grundlagen insbesondere der Landwirtschaft. Um die oberirdische Gewinnung von Bodenschätzen im Kreis Kleve […]
Anfrage: Ökomodellregion unter Druck? 29. April 20223. Mai 2022 Angesichts deutlich erhöhter Preise im Energiesektor, welche u. a. aufgrund der weltpolitischen Lage weiter steigen, stehen die landwirtschaftlichen Betriebe vor enormen Herausforderungen. Der Kreis Kleve strebt zusammen mit dem Kreis […]
Anfrage: Berichterstattung zum Projekt „EFUS“ 22. April 202225. April 2022 Zu der für den 4. Mai im Ausschuss für Organisation, Integration und Gleichstellung (OIG) geplanten Berichterstattung aus dem Projekt EFUS haben wir eine Anfrage mit ergänzenden Detailfragen gestellt.
Anfrage: Ukrainische Geflüchtete im Kreis Kleve 31. März 20224. April 2022 Kreis Kleve. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte bei der heutigen Kreisausschusssitzung am 31. März 2022 mehr über die aktuelle Lage der Geflüchteten aus der Ukraine erfahren. Erste Anhaltspunkte zur […]
