Existenzsichernde Leistungen für Behinderte – Wie geht es weiter? 13. Februar 2019 Im nächsten Jahr ändern sich die existenzsichernden Leistungen für Behinderte in statonären Einrichtungen. Die GRÜNEN fragen, wie die Betroffenen informiert werden.
Die GRÜNEN fragen nach Kürzungespraxis bei Hartz IV im Kreis Kleve 11. Februar 20199. Dezember 2021 Das Bundesverfassungsgericht berät im Moment einen Antrag gegen den Strafkatalog der Sanktionen beim Abeitslosengeld II (Hartz IV). Die GRÜNEN erfragen details zur Praxis im Kreis Kleve.
Die Trinkwassergewinnung im Kreis Kleve – Grüne fragen nach 28. Januar 2019 Die GRÜNEN im Kreistag Kleve haben nach der Beschaffenheit der Trinkwasserbrunnen im Kreis Kleve gefragt. In seiner Antwort vom 18.01.2019 geht der Landrat davon aus, dass alles bestens geregelt ist.
Die Trinkwassergewinnung im Kreis Kleve – Grüne fragen nach 28. Januar 2019 Die GRÜNEN im Kreistag Kleve haben nach der Beschaffenheit der Trinkwasserbrunnen im Kreis Kleve gefragt. In seiner Antwort vom 18.01.2019 geht der Landrat davon aus, dass alles bestens geregelt ist.
GRÜNE wollen Aufklärung zu illegalen Gülle-Importen im Grenzgebiet 29. September 20189. Dezember 2021 Die GRüNEN im Kreistag Kleve nehmen die Vorlage neuer Daten zum Anlass, die Untere Wasserbehörde des Kreises Kleve zu einer Stellungnahme zu den illegalen Gülletransporten aus den Niederlanden aufzufordern.
Ausländerbehörde: Landrat Spreen gibt neue Öffnungszeiten bekannt 19. Juli 2018 In einem Antwortschreiben an die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Birgitt Höhn bekräftigt der Landrat, dass er am Losverfahren festhält. Gleichzeitig gibt er neue Öffnungszeiten ab dem 1. August 2018 bekannt.
Anfrage zur psychosozialen Krisenintervention im Kreis Kleve 18. April 2018 Multiprofessionelle Rund-um-die-Uhr-Krisendienste sind deswegen ein zentrales Unterstützungssystem der Daseinsvorsorge für viele Menschen mit Behinderung. Nach dem neuen Teilhabegesetz ist ein psychosoziale und psychiatrisches Unterstützungssystem gefragt.
Grüne verlangen Auskünfte zu Härtefällen 23. Februar 2018 Ausweisungen in ein anderes Land erfolgen nach bestimmten Richtlinien. Darüber hinaus kann die Härtefallkommission des Landtages angerufen werden. Die Grünen fragen nach, in welchem Umfange davon im Kreis Kleve Gebrauch gemacht wurde.
Auf Antrag der Grünen: Noch in 2018 liegt Plan für neues Radwege-Knotenpunkt-System vor 28. Januar 2018 Im Jahre 2015 hatten die GRÜNE Kreistagsfraktion beantragt, im Kreis Kleve das Knotenpunktsystem unserer niederländischen Nachbarn zu übernehmen. Bald ist es soweit: Nach 2-jähriger Planungs- und Abstimmungsphase sollen noch in diesem Jahr die ersten Schilder aufgestellt werden.
Wie steht´s mit der Einführung des kotenpunktsystems für Radfahrer im Kreis Kleve? 18. Dezember 2017 Vor gut zwei Jahren hat der Kreis Kleve auf Antrag der GRÜNEN Kreistagsfraktion die Einführung eines Knotenpunktsystems beschlossen. Seitdem hat man von Kreisseite nichts mehr gehört.
