Was wollen die Grünen?


Eine Mehrheit für den Klever Stadtrat zu organisieren ist nach diesem Kommunalwahlergebnis gar nicht so einfach. Die CDU ist alleine nicht mehr mehrheitsfähig, für eine Ampel-Verbindung reicht die Mehrheit nicht und mit den Offenen Klevern möchte keine der Parteien so richtig zusammenarbeiten.
Die Grünen diskutierten zurzeit parteiintern intensiv über eine politische Lösung. Soll man wieder mit der CDU eine Verbindung eingehen oder lieber mit SPD und FDP, obwohl man dann keine richtige Mehrheit hätte?

Partei soll mitreden

Die Fraktion hat am Montag über diese Fragen diskutiert.

Für Hedwig Meyer-Wilmes, die am Montagabend wieder zur Fraktionsvorsitzenden gewählt worden ist, spricht vieles für eine erneute Verbindung mit der CDU. Dies würde für eine tragfähige Mehrheit stehen. Ihre Entscheidung möchte sie aber von den jetzt anstehenden Gesprächen mit den Christdemokraten abhängig machen: „Wir wollen unsere Ziele auch umsetzen“, so Meyer-Wilmes. Das seien u.a. die Themen Schule und Radverkehrskonzept. Man wolle viele Entscheidungen auch schneller umsetzen. Meyer-Wilmes geht davon aus, dass die Fraktion sich bereits in der kommenden Woche entscheiden wird. Am Mittwoch gibt es noch eine Mitgliederversammlung des Ortsvereins, bei der die möglichen Verbindungen besprochen werden. „Ich will dies mit der Partei diskutieren“, so Meyer-Wilmes. Die Partei soll bei der Entscheidung mitreden dürfen.


Michael Bay, neuer stellvertretender Fraktionschef und Sprecher der grünen Ratsfraktion, könnte mit einer Fortführung der bisherigen Arbeit mit der CDU gut leben. Sie sei in den vergangenen Jahren erfolgreich gewesen. Die CDU habe jetzt als erste Partei das Gespräch mit den Grünen gesucht, man werde am Freitag mit dem Christdemokraten sprechen. Die Grünen wollen erst nach dem Ausgang dieser Gespräche entscheiden, ob eine Listenverbindung mit der CDU sinnvoll ist. „Was wir anstreben: wir wollen in Kleve etwas verändern“, sagt Bay im Gespräch mit der NRZ.


Chance für grüne Inhalte



Auch in der Vergangenheit habe es keine starre Blockbildung im Stadtrat gegeben: „95 Prozent der Entscheidungen gehen meist einstimmig über die Bühne“, so Bay. Auch hätten die Grünen in der Vergangenheit nicht immer so gestimmt, wie die CDU. Die Grünen hätten jetzt mit diesem Wahlergebnis die Chance, viele grüne Inhalte auch umsetzen zu können.


Mehrheiten je nach Sachlage


Wiltrud Schnütgen hingegen hat Bauchschmerzen mit einer CDU-Verbindung: „Wenn wir mit der CDU zusammengehen, müssen wir damit rechnen, dass wir ordentlich Prügel bekommen. Es wird sehr schwer werden, unseren Wählern zu vermitteln, dass wir damit nicht nur Mehrheitsbeschaffer der CDU sind, sondern grüne Inhalte durchsetzen können“, so Schnütgen.
Sie betont, dass man auch bei einer Verbindung mit der CDU nicht unbedingt den Bürgermeister wählen muss und auch nicht immer so abstimmen muss, wie die Christdemokraten dies gerne hätten.

 Hier müsse man noch intensiv miteinander reden. Eine Ampel-Verbindung sei aber auch mit Problemen behaftet, da man keine richtige Mehrheit habe, so Schnütgen. „Und auf die Stimmen der OK angewiesen zu sein, widerstrebt uns.“
Schnütgen hielte es für sinnvoll, wenn man sich die Mehrheiten suche, je nach Sachlage.


Andreas Gebbink
 – NRZ 04.06.2014