Grüne fordern Ringkonzept für Kleve

Es waren einigermaßen friedliche Jahre im Klever Stadtrat, insbesondere Schwarz und Grün harmonierten. Jetzt stehen die Kommunalwahlen an. Zeit also, nicht die Gemeinsamkeiten, sondern die Unterschiede zu betonen.
Es geht ja schließlich um Profilierung. Bei der Vorstellung des Wahlprogramms der Klever Grünen kritisierten die Spitzenkandidaten Hedwig Meyer-Wilmes und Michael Bay nicht ungefähr, was ihnen in den vergangenen Jahren zu langsam vonstatten ging.

Ringkonzept, Radwege, inklusiver Unterricht

Als da wären: Die Vorbereitung auf den inklusiven Unterricht an den Klever Schulen, der Ausbau des Radwegenetzes und die Erarbeitung eines für Kleve sinnvollen Verkehrsleitkonzeptes. „Inkludierte Schulen brauchen mehr Räumlichkeiten“, so Meyer-Wilmes. Das wisse auch die Verwaltung. „Die Einsicht, dass die schnell bereit gestellt werden müssen, fehlt aber.“ Beim Thema Fahrradwege „müssen wir in den nächsten Jahren Druck machen“, so Michael Bay, etwa, was die Einbindung von Radwegen in Kreisverkehre angehe. Und was den Autoverkehr angehe, komme die Bauplanung „nicht in die Pötte“, kritisierte Bay. Die Grünen fordern ein Ringkonzept, um den Durchgangsverkehr aus der Stadt rauszuhalten – und das soll möglichst zügig umgesetzt werden.

Grüne zentrale Impulsgeber

In der Rückschau der jetzt auslaufenden Wahlperiode sehen sich die Grünen als wichtige „Impulsgeber, die Konzepte und Entwicklungspläne angestoßen haben“, betont Meyer Wilmes. „Wir haben die meisten Anträge zu Denkmalschutz, Schulen, Radwege und Flüchtlingspolitik gestellt“. Meyer-Wilmes möchte zudem die enge Zusammenarbeit mit der CDU nicht als Koalition missverstanden wissen: „Das war eine Kooperation.“ Bay drückt es etwas spitzzüngiger aus: „Das ist ein bösartiges Gerücht, dass wir eng mit der CDU Zusammenarbeiten.“ Insbesondere beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und beim Städtebau „sind wir weit auseinander“, so Bay.

„Innen wohnen, außen schonen“

In Sachen Energiewende treten die Grünen beispielsweise für die Einrichtung von Windenergieparks im Genossenschaftsmodell ein; allerdings müsse die Stadt vorher schleunigst Konzentrationsflächen für mögliche Standorte von Windrädern festlegen. Beim Städtebau wollen die Klever Grünen auf eine sich veränderte und älter werdende Gesellschaft reagieren; Projekte wie das inklusiv arbeitende Mehrfamilienhaus, das jetzt in Materbom gebaut wird, sehen die Grünen als vorbildhaft an. Generell setzen sie auf Verdichtung nach dem Motto „innen wohnen, außen schonen“, aber nicht um jeden Preis: „Die Diskussion um den Minoritenplatz hat gezeigt, dass das Bedürfnis nach freie Plätzen der Begegnung da ist“, so Meyer-Wilmes.

Übersichtsplan fehlt

Was für Kleve fehle, sei ein „klarer Übersichtsplan“ mit dessen Hilfe man entscheiden könne, „wie man die Stadt Kleve weiter entwickelt“, so die beiden Grünen. Ein Projekt, das den Grünen vor schwebt: Der Bau einer Markthalle auf dem Markt an der Linde oder auf dem Großen Markt, die auch kultu- rell genutzt werden kann. Ohnehin müsse Baupolitik auch immer Kul- turpolitik sein, fordert Meyer-Wil mes. Apropos Kultur: Die Grüne treten dafür ein, dass die Stadt einen Kulturbeauftragten bekomm.

Von Jan Jessen, NRZ 1.5.2014
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