Sehr geehrter Herr Gerwers,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt im Rahmen der Haushaltsberatungen 2026 die Anschaffung eines zusätzlichen Räum- und Streufahrzeugs für den Winterdienst auf Radwegen an Kreisstraßen. Die Verwaltung wird gebeten die nötigen Investitionskosten mit der KKB GmbH zu ermitteln und im Haushalt das Produkt 53150050 Betriebskostenzuschuss KKB GmbH entsprechend zu erhöhen. Die Finanzierung soll aus den pauschalen Zuweisungen des NRW-Plans erfolgen.
Begründung:
Die zunehmende Bedeutung des Fahrrads in der Nahmobilität und das wachsende Netz an Radwegen an Kreisstraßen erfordern eine effiziente und schnelle Räumung der Radwege im Winter. Bisherige Kapazitäten reichen nicht immer aus, um die Radwege an Kreisstraßen zeitnah von Schnee und Eis zu befreien. Dies führt zu Sicherheitsrisiken für Radfahrende und beeinträchtigt die Attraktivität des Radverkehrs. Durch die Anschaffung eines zusätzlichen Räum- und Streufahrzeugs kann die Räumung der Radwege beschleunigt werden, was die Sicherheit und die Nutzung des Fahrrads als umweltfreundliches Verkehrsmittel fördert.