Bericht über die Mitgliederversammlung am 19. November 2015
Am Donnerstagabend, dem 19. November 2015, fand in den Räumlichkeiten der Casa Kleve die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes der Klever Bündnis 90/Die Grünen statt. Der wichtigste Tagesordnungspunkt war die turnusgemäß anstehende Neuwahl des Vorstandes.
Zuvor jedoch trug der Kassierer des Ortsverbandes, Detlev Koken, zu TOP 3 der ordnungsgemäß zugestellten Tagesordnung den Bericht des Vorstands über die abgelaufenen zwei Jahre vor. Er tat dies in Vertretung der beiden Vorsitzenden, da Gudrun Hütten als 1. Vorsitzende ihr Amt im Juni dieses Jahres und Paula Backhaus ihr Amt als 2. Vorsitzende vor einer Woche niedergelegt hatten und auch nicht zur Versammlung erschienen waren.
Es folgte eine kritische Diskussion über die immer wieder sehr schwierige Zusammenarbeit im Klever Ortsverband der Bündnis 90/Die Grünen. Vor allem die nicht transparente Verfahrensweise zu der sogenannten Findungskommission, einer parteiübergreifenden Arbeitsgruppe (aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Offenen Klevern und FDP) zur Findung eines Konsenskandidaten für die diesjährige Bürgermeisterwahl, wurde von vielen anwesenden Mitgliedern des Ortsverbandes stark kritisiert.
Dem Vorstand wurde im Anschluss an dieser Diskussion bei drei Enthaltungen Entlastung erteilt.
Danach folgten unter Leitung von Hermann Brendieck die Wahlen des Ortsverbandvorstandes. Diese Wahlen standen im Zeichen eines gewollten Neuanfangs, bei dem bei drei Enthaltungen Arik Tüchthuisen zum neuen Ortsverbandvorsitzenden gewählt wurde. Arik, 26 Jahre jung, hat an der Hochschule Rhein-Waal studiert, seine Mutter sitzt für die Grünen im Gemeinderat Bedburg-Hau. Die Grüne Politik liegt ihm also sozusagen im Blut, jedoch muss er sicherlich erst in die Aufgabe, den Ortsverband zu leiten, hineinwachsen.
Detlev Koken gratuliert dem neuen Vorsitzenden der Partei Arik Tüchthuisen
Foto: Michael Bay
Folgerichtig, um ihm zur Seite ein kommunalpolitisch erfahrenes Parteimitglied zu stellen, wurde Hedwig Meyer-Wilmes als stellvertretene Vorsitzende und Pressesprecherin des Ortsverbandes gewählt. Sie gewann die Kampfabstimmung mit 12 Stimmen von 17 gültigen Stimmen gegen Klaus-Werner Hütz, der 5 Stimmen auf sich vereinen konnte.
Detlev Koken, darüber bestand nach kurzer Aussprache Konsens, bleibt Kassierer des Ortsverbandes da er erst im April dieses Jahres in dieses Amt gewählt worden war und somit keine Neuwahl erfolgen muss.
Neue Beisitzer im Vorstand werden Margo Bromont (mit 17 von 17 Stimmen) und der stellvertretende Bürgermeister Klaus-Werner Hütz (mit 13 von 17 Stimmen). Cedric Instenberg verfehlte dagegen mit sieben Stimmen das nötige Quorum.
Unter TOP 7 „Verschiedenes“ der Tagesordnung stellte Hedwig Meyer-Wilmes zunächst einige geplante Anträge der Fraktion für den städtischen Finanzhaushalt 2016 vor. Bei diesem Haushalt müssten, zumindest den Vorstellungen des Stadtkämmerers folgend, erstmals Einsparungen im Bereich der sogenannten freiwilligen Leistungen eingeplant werden. Zusätzlich sind auch Erhöhungen der städtischen Einnahmen, zum Beispiel durch Gebühren- und Steuererhöhungen, im Haushaltsentwurf des Kämmerers für 2016 angedacht. Ansonsten könne kein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden.
Sparpotenziale sieht die Fraktion der Grünen unter anderem bei der Laubentsorgung die den Haushalt jährlich mit Kosten in Höhe von 70.000,00 € belastet. Diese Kosten sollten in Zukunft besser entweder über die Müllgebühren auf die Allgemeinheit umgelegt oder es könnten spezielle Behältnisse, die es dann bei den USK gegen eine Gebühr zu kaufen gäbe, aufgestellt werden.
Prüfen lassen wolle man auch die Kosten die das Technologiezentrums Kleve (TZK) hervorruft, vor allem ob man hier mit Blick auf die Hochschule nicht eine bessere Lösung finden könne.
Ein weiterer, für die nächste Ratssitzung bestimmter allgemeiner Antrag soll sein, die Verwaltung prüfen zu lassen, ob die Radfahrsperren im Stadtgebiet noch nötig bzw. überhaupt zulässig sind. Ferner solle die Große Straße künftig gänzlich für Fahrradfahrer bergauf geöffnet werden und der Opschlag in den Sommermonaten autofrei gehalten werden.
Desweiteren wurden auch noch die Neubaupläne für das KAG kurz erörtert. Susanne Siebert berichtete aus dem Bereich Jugend und Familie. Friedrich Foerster regte eine kritische Analyse von Schulbauplänen im Hinblick auf Standorte und Kapazitäten an. Und Norbert Panek weist auf den unzureichenden Zustand der Homepage des OV hin. Lösungsvorschläge hierzu wurden diskutiert.
Autor: Detlev Koken
