Dort, wo jetzt noch der Parkplatz ist, soll nach Vorstellung der Verwaltung der Block entstehen. Foto: G. Evers

Kein Klotz in Kleve

Es sind nur Details, die über den geplanten Großbau auf dem Minoritenplatz in die Öffentlichkeit durchsickern. Details aber, die nichts Gutes ahnen lassen. Die Rückwand soll zur Hafenstraße eine Kantenlänge von 120 Metern haben, die vor allem durch die Einfahrt in die Tiefgarage unterbrochen wird. Schaufenster sind bei dem geplanten Besatz mit einem Elektrohändler, einem Supermarkt und einer Drogeriekette auch nicht zu erwarten. Die Grünen im Rat der Stadt haben deshalb schon im Vorfeld die Reißleine gezogen. Sie werden die Pläne des süddeutschen Investors, die morgen wieder einmal nur im nichtöffentlichen Teil vorgestellt werden, ablehnen. „Leider haben die Planungen und der geäußerte Bürgerwille nur noch sehr wenig miteinander zu tun“, erklärte Grünen-Sprecher Michael Bay. Aus grüner Sicht spreche alles dafür, das Los 2 (das in etwa den Minoritenplatz umschließt), wenn notwendig, in mehrere kleine Lose aufzuteilen.

Nach Geschäftsschluss leer und leblos?

Gegen den Investorenplan spreche nicht nur der (auch von der CDU im Vorfeld bemängelte) Besatz mit nur drei großen Anbietern. Auch schließe der Investor Wohnbebauung aus und wolle Büroflächen errichten. Dabei brauche Kleve langfristig Wohnraum und habe schon jetzt einen Überhang an Büro- und Praxisflächen. Außerdem wäre die Innenstadt dann nach Dienstschluss wieder leer und leblos. Zudem stützen auch die erstellten Einzelhandelsgutachten die ablehnende Haltung der Grünen: Dort werden kleine bis mittelgroße Läden gefordert, es wird sogar gegen einen wie vom Investor vorgeschlagenen Besatz gewarnt. Michael Bay rhetorisch: „Was spricht denn dagegen, den künftigen zentralen Platz in Kleve mit Leben zu füllen? Also Wohnungen und Fachgeschäfte, wie im Workshop bereits gewünscht, zu bauen?“

Schaden für den Klever Einzelhandel

Auch die FDP lehnt die aktuell diskutierte Planung für den Minoritenplatz ab. „Wir können der Verwaltungsvorlage in dieser Form nicht zustimmen“, sagt FDP-Fraktionschef Daniel Rütter. Diese Geschäfte gehören laut Rütter nicht in diesen Bereich der Stadt: „Das trägt keinen Deut zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt bei. Man schadet zudem dem Klever Einzelhandel.“ Auch für den Fraktionschef hat die aktuelle Planung nichts mehr mit dem zu tun, was einst in dem Werkstattverfahren herausgearbeitet wurde. „Wir haben 2009 gesagt, dass man die Leute nicht für dumm verkaufen darf. Man kann sich nichts ausmalen, was man dort gern hätte und daraufhin dann die Abstimmung ausrichten“, sagt Rütter.

Info

Das sagen CDU und SPD
Udo Janssen (CDU): "Wir wollen uns zuerst die Planungen genau anschauen. Allerdings ist die CDU weiterhin gegen den geplanten Besatz, der kleinteiliger sein muss.
Josef Gietemann (SPD): "Wir möchten erst den Investor anhören. Es wäre schön, wenn das öffentlich sein könnte. Dann werden wir abwägen und entscheiden."

VON MATTHIAS GRASS UND PETER JANSSEN, RP Kleve, 20.06.2012

Zum selben Thema berichtet Ralf Daute auf Klevenlog.de

Rumms! Grüne zu Minoritenplatzplänen:
»Ein Anzug, der nicht passt«

Es wird schwer für das Erlanger-Unterstadt-Modell, eine Mehrheit zu finden. Nach der FDP lehnen jetzt auch die Grünen den geplanten, bisher aber sehr, sehr nichtöffentlichen Klotz für den Minoritenplatz ab. Hier die komplette Stellungnahme der Klever Grünen, die erfreulicherweise auch daran erinnert, was in der Bürgerbefragung vorgeschlagen wurde: »Endlich liegen sie vor, die neuen Planungen für das Los 2 im Rahmen der Bebauung der Unterstadt. Wir erinnern uns: Die Planvariante C war das Ergebnis der Bürgerbefragung im Jahr 2009. Die neuen Planungen sollen nun diesem Bürgerwillen entsprechen. Leider haben die Planungen und der geäußerte Bürgerwille nur noch sehr wenig miteinander zu tun. Deshalb wird die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Verwaltungsvorschlag nicht mittragen. In den überall gelobten Workshops war von kleinteiliger Bebauung die Rede. Eine kleinteilige Bebauung, welche die alte Stadtkante, die Wallgrabenzone respektiert. Aus grüner Sicht spricht auch alles dafür, das Los 2, wenn notwendig, in mehrere Lose aufzuteilen. Oder die vorgeschlagene „kleinteilige“ Bebauung von 120 Metern Kantenlängetatsächlich in eine kleinteilige Bebauung umzuwandeln. Leider schließt der Investor darüber hinaus (auch) noch eine Wohnbebauung für das Los 2 aus und schlägt stattdessen mehrere tausend Quadratmeter „Büroflächen“ vor. Das ist aus Sicht des Investors auch vernünftig, hat aber gleich mehrere Haken: Kleve hat schon einen Überhang an (unvermieteten) Büro- und Praxisflächen. Außerdem wäre die Klever Innenstadt nach Dienstschluss wieder leer und leblos. Ja, und dann gibt es noch die beiden Einzelhandelsgutachten (von 2007 und aktuell aus diesem Jahr), welche die Grünen Überlegungen unterstützen: Keine großen und sogar konkurrierenden Verkaufsflächen, sondern eher kleine bis mittelgroße Läden. Große Verkaufsflächen gefährden bestehende Handelsflächen. Außerdem stößt der vom Investor vorgeschlagene Besatz des Projektes mit großem Drogeriemarkt, großem Lebensmittelmarkt und großem Markt für Elektronik und Unterhaltungsindustrie nicht einmal auf die Zustimmung der beiden Gutachten. Ja, sie warnen sogar vor dem vom Investor vorgeschlagenen „Besatz“. Was spricht denn dagegen, den zentralen Platz in Kleve mit Leben zu erfüllen? Also, Wohnungen, Fachgeschäfte, wie im Workshop bereits gewünscht, zu bauen. Wenn diese Bereicherung nicht möglich ist, dann wird eben nicht gebaut. Wer kauft sich denn schon einen Anzug, der ihm nicht passt? Die Grünen werden die Verwaltungsvorlage nicht mittragen.
Quelle: http://www.kleveblog.de/2012/06/rumms-grune-zu-minoritenplatzplanen-anzug-der-nicht-passt/

Kommentare im kleveblog:

"Die neue Mitte: Das ist Euer Denkmal!"

Michael Bay am 21.06.2012 um 08:28
Lieber Herr Daute. In Ihren Kommentar hat sich ein kleiner Fehler eingeschlossen. Wir sind 1999 in die Kommunalpolitik gegangen, weil zu dieser Zeit ein Investor, Multidevelopment aus den Niederlanden, den Minoritenplatz ähnlich bebauen wollte. Da gab es zunächst nur die drei Grünen, nämlich Garisch, Leenders und Bay, die gegen diese Bebauung waren. Die FDP war zusammen mit den anderen Parteien für diese Bebauung. Irgendwann war es möglich, eine Mehrheit gegen diesen Investor zu finden und die Diskussion über die Innenstadtplanung in Gang zu setzen.
Diese Entwicklung dauert nun also 13 Jahre an und es ist schön, dass andere Parteien nun ebenfalls keine Notwendigkeit mehr sehen, den Minoritenplatz auf Teufel komm raus so zu bebauen, wie nun schon wieder geplant.

KlePeter am 21.06.2012 um 19:36
@Michael Bay, vollkommen korrekt was Du schriebst. Ihr hattet sogar die Alternative: “Klever (Euwens & Co) für Kleve”. Und schwupps war die “Neue Mitte” geboren.
Das ist Euer Denkmal. Bitte nicht vergessen!

Anmerkung: "KlePeter" ist Peter Brückner, der ehemalige Fraktionvorsitzende der SPD im Klever Rat

Grüne Kritik von Ratsmitglied Trudi Schnütgen im WDR-Fernsehen

Ein informativen Beitrag zur Diskussion um die Unterstadt brachte das WDR-Fernsehen in ihrer Reihe "Lokalzeit aus Duisburg" am 19.02.2012.
Der Beitrag ist bis auf weiteres in der WDR-Mediathek zu sehen:  http://www.wdr.de/mediathek/html/regional/rueckschau/2012/06/19/lokalzeit_duisburg.xml?