Stellungnahme zur Querspange parallel zur „Eichenalle“

Der Rat der Stadt Kleve hat mehrheitlich einen „Aufstellungsbeschluss“ für die Querspange K3/B9 gefasst. Ein Aufstellungsbeschluss bedeutet zunächst nur eine „Absichtserklärung“.
Im Rahmen des weiteren Verfahrens werden die Bedenken, Einwände von Trägern der „öffentlichen Belange“ (Umwelt, Natur, Denkmalschutz etc.) und natürlich von den Bürgern eingeholt.
Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Stadt Kleve haben schon vor Jahren diese „Querspange“ im Rahmen von Neuordnungsüberlegungen der verkehrlichen Infrastruktur  Kleve diskutiert und im Rahmen unserer Einflussnahmen auch gefördert.
Diese „Querspange“ macht aus unserer Sicht unter folgenden Bedingungen einen Sinn:
Die an Kleve vorbeiführenden Verkehre werden von der Straßenführung her konsequent auf den „Klever Ring“ geleitet. In den Innenstadtbereich kommen nur noch so genannte „Zielverkehre“, die vom Klever Ring her durch entsprechende Beschilderungen und Parkleitsysteme „zielgenau“ in den Innenstadtbereich geleitet werden.

Ursprüngliche Zielsetzung

Dese „Vision“ setzt jedoch eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen voraus, die wir zum Zeitpunkt unserer „Querspangen-Diskussionen“ wie folgt formulierten:
–    Direkte Anbindung der B57 (von Kalkar kommend) auf den Klever Ring,
     aktives Abbiegen in die Innenstadt (leider nicht umgesetzt)
–    Realisierung der B220neu (Osttangente Kellen) – in Planung – mit
     entsprechender Anbindung an den Klever Ring
–    Industriestraße (Westumgehung Kellen) – realisiert
–    Beschilderung des Klever Rings – in konzeptioneller Überlegung
–    Parkleitsystem Klever Ring – in konzeptioneller Überlegung
–    Neuordnung der Kleve umgebenden Bundesstraßen (B9= Straße von
     Krefeld  nach Nijmegen, ersetzt B504/ B57 = Straße von Moers nach
     Millingen, ersetzt B9 und K3/ B220 = Verbindung zwischen A3 und A57)
–    Leitung der Verkehrsführung von Nijmegen nach Kleve/Oberstadt über die
     „Römerstraße“ als Alternative zur derzeitigen B9
–    Abbindung bzw. starke Beruhigung (aktives Abbiegen/nur Zielverkehre) der
     jetzigen B9/ Tiergartenstraße
Im Zuge des „Gesamtpaketes“ macht aus unserer Sicht auch diese „Querspange“ einen Sinn, da sie dem Verkehrsfluss auf dem Klever Ring dienlich sein wird. Als „Einzelmaßnahme“ ist auch aus unserer Sicht diese „Querspange“ in Frage zu stellen.

Keine abschließende Meinung

Wir nehmen die teilweise leidenschaftlich und mitunter „demagogisch“ geführten Diskussionen zur Kenntnis, sind aber auch in unserer Fraktion noch nicht zu einer einheitlichen Position gekommen. Der derzeit wichtige, demokratische Meinungsfindungsprozess ist weder abgeschlossen noch ausgewertet.
Auch unsere Fraktion hat noch kein einheitliches Meinungsbild entwickelt. Ein bedeutender Entscheidungsfaktor wird sicherlich die landschaftliche und kulturhistorische Schutzwürdigkeit dieses Planungsgebietes sein.
Die Einwände/Bedenken/Unterschriftenlisten und Einzelmeinungen müssen zunächst einmal ausgewertet werden. Ebenso steht auch noch im Sommer eine entsprechende Verkehrszählung aus, die für weitere Entscheidungen wichtig sein wird.

Siegbert Garisch
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Kleve